SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/48 vom 25. August 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 4 f. ATSV Guter Glaube als Voraussetzung für den Erlass einer Rückforderung. Der Beschwerdeführer und EL-Ansprecher trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die rechtzeitige Meldung einer Einkommenserhöhung nicht nachgewiesen werden kann. Das Verhalten der Mutter als Hilfsperson oder Vertreterin ist dem Beschwerdeführer anzurechnen. Selbst bei rechtzeitiger Meldung der Einkommensveränderung wäre der gute Glaube zu verneinen. Es wäre dem Beschwerdeführer möglich gewesen, die unterbliebene Anpassung der EL-Berechnung an die Einkommensveränderung zu erkennen. In dieser Situation hätte er die Pflicht gehabt, die EL-Durchführungsstelle auf ihren Irrtum hinzuweisen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2010, EL 2009/48).